ARGE hat keine Ahnung

20.10.06 | Rubrik: Lokales, Soziales

Die Bochumer ARGE hat keine Ahnung, wie viele Mieter aufgrund ihrer eigenen Aufforderungen zwangsweise umgezogen sind. Auf eine entsprechende Anfrage der PDS-Ratsfraktion musste die ARGE die Antwort schuldig bleiben.

Ursache: Die Zahlen werden bei der ARGE nicht erhoben! Lediglich im Januar 2006 hat die ARGE gezählt. Damals hatte sie 1400 Hartz-IV-Haushalte aufgefordert, die Wohnkosten zu senken. Aufgrund dieser erschreckenden Zahl hatte der Sozialausschuss die Regeln geändert und zum Beispiel höhere Toleranzschwellen eingeführt.

Ab das genutzt hat, ist völlig offen, denn neuere Zahlen kann die ARGE nicht liefern. Die elektronik liefert sie nicht, und von Hand zu ermitteln hält die ARGE für unverhältnismäßig aufwändig. Dazu reichten die vorhandenen Kapazitäten nicht aus: "Eine derartige Auswertung würde insofern bedeuten, dass andere Aufgaben zeitlich zurückgestellt werden müssten und zu Verzögerungen bei den Anspruchsüberprüfungen und vorzunehmenden Bewilligungen führen würde", warnt die ARGE.

Kommentar:

Die ARGE stellt sich ein Armutszeugnis ohne Gleichen aus. Die EDV kann offenbar gar nichts, und Personal gibt's auch viel zu wenig. Komischerweise reicht es aber, festzustellen, wie viele Hartz-IV-EmpfängerInnen zu teuer wohnen - und sie anschließend zu drangsalieren. Festzustellen, wer als Folge davon die Wohnung verliert, dazu reicht es aber nicht.

Dumme Ausreden. Denn die Adressen ihrer Kunden kennt die ARGE ja wohl. Festzustellen, wie viele davon sich seit Januar verändert haben, kann so schwierig nicht sein. Selbst wenn man dazu 1400 Akten von Hand öffnen muss, schafft das jeder Praktikant in einer Woche. Der ARGE-Hinweis, dadurch könne man ja nicht unterscheiden, ob nicht jemand davon aus anderen Gründen umgezogen sei, ist nichts als eine Nebelkerze. Die paar Fälle, in denen jemand eine Kostensenkungsaufforderung bekommen hat, dann aber nicht deswegen, sondern aus anderen Gründen umgezogen ist, kann man wohl vernachlässigen.

So nährt die ARGE selbst den Verdacht, dass sie die Folgen ihres eigenen Handelns bewusst verschleiern will. Denn was sie nicht weiß, kann die Politik auch nicht bewerten - und also auch nicht verändern.