Soziales

Freitag 18. Januar 2008 LSG Essen bestätigt Heizkosten-Rechtsprechung

Das Landessozialgericht NRW in Essen hat die Rechtsprechung bestätigt, dass die Heizkosten von Langzeitarbeitslosen grundsätzlich in voller Höhe übernommen werden müssen. Es hat diese Rechtsprechung sogar als "absolut herrschend"...

Donnerstag 08. November 2007 Weniger Wohngeld durch Hartz IV

Hartz IV ist bekanntlich für die Bundesregierung viel teurer geworden als gedacht. An anderer Stelle aber hat der Bund durch dieses Gesetz kräftig eingespart: beim Wohngeld.

Mittwoch 17. Oktober 2007 ARGE Bochum im Sumpf der Widersprüche

Die Bochumer ARGE versinkt im Sumpf der Widersprüche. 2.464 davon haben Hartz-IV-Abhängige im Jahre 2006 eingelegt. Im 1. Halbjahr 2007 waren es bereits 1.343. Tendenz: Steigend.

Donnerstag 13. September 2007 Hartz IV: Darlehen für Mietkautionen müssen nicht getilgt werden

Wer als Empfänger von Arbeitslosengeld II in eine Wohnung angemessener Größe umzieht und für die neue Wohnung Kaution zahlen muss, erhält die Geldleistungen für eine Mietkaution in der Regel als Darlehen. Dieses Darlehen darf...

Dienstag 04. September 2007 Beratungsstelle beschlossen

Der Sozialausschuss der Stadt hat auf seiner heutigen Sitzung die

Einrichtung eines niedrigschwelligen Beratungsangebots für Arbeitslose

und Sozialhilfebezieher beschlossen. Das Konzept dafür hatte der Mieterverein erstellt.

Dienstag 24. Juli 2007 Heizkostenübernahme bei Hartz IV

In seinem Streit mit der ARGE über die Übernahme von Heizkosten bei ALG-II-Beziehern sieht sich der Mieterverein Bochum durch einen Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Der...

Freitag 26. Januar 2007 Klageflut wegen Hartz IV

Hartz IV sorgt immer mehr für eine Welle von Prozessen. 2006 hat die Zahl der Klagen vor den Sozialgerichten gegenüber dem Vorjahr um 77 % zugenommen.

Dienstag 23. Januar 2007 Hartz IV: Sozialausschuss stellt Weichen

Der Sozialausschuss des Bochumer Rates hat heute weitere Beschlüsse für die Umsetzung von Hartz IV gefasst. Unter anderem brachte er eine vom Mieterverein konzipierte Beratungsstelle für Betroffene auf den Weg.

Dienstag 21. November 2006 Muster-Widerspruch zu Heizkosten-Kürzungen der ARGE

Zwischen dem Mieterverein Bochum und der ARGE ist es zu einem heftigen Streit um die Heizkosten-Zahlungen für ALG II-Empfänger gekommen. Die ARGE nimmt rechtlich unzulässige Kürzungen vor. Der Mieterverein rät zum Widerspruch.

Mittwoch 08. November 2006 Erste Urteile vom Bundessozialgericht zu Hartz IV

Das höchste deutsche Sozialgericht mit Sitz in Kassel hat gestern erstmals Urteile zum neuen Arbeitslosengeld II gefällt. Zwei Entscheidungen betrafen die Kosten der Unterkunft.