Soziales
Dienstag 25. April 2006 Weitere Verschlechterungen für Hartzer
Die Hartz-Reformen haben nach einer Studie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung mehr Verlierer als Gewinner gehabt. Rund 60 % derer, die vorher Arbeitslosenhilfe bezogen hatten, haben jetzt weniger Geld als vorher....
Freitag 07. April 2006 Freies Wahlrecht unter Angemessenheitsgrenze
Mit dem Bayerischen Landessozialgericht hat am 18. Januar erstmals ein Gericht in zweiter Instanz bestätigt, dass EmpfängerInnen von ALG II sich die Wohnung frei aussuchen können, solange die Miete unterhalb der...
Sonntag 02. April 2006 Neuer Ratgeber: Wohnen mit Hartz IV
In vielen Städten haben jetzt hunderte BezieherInnen von ALG II Aufforderungen erhalten, ihre "Kosten der Unterkunft" zu senken. Für uns Grund genug, einen neuen Ratgeber herauszubringen, der über die rechtlichen Regelungen...
Donnerstag 23. Februar 2006 Heizkosten nicht unangemessen
Das Sozialgericht Aachen hat im Falle eines dortigen Langzeitarbeitslosen geurteilt, dass Heizkosten nur dann unangemessen sind, wenn die Heizanlage unsachgemäß bedient wird oder das Heizverhalten verschwenderisch ist - zum...
Dienstag 24. Januar 2006 Kosten der Unterkunft: Erschreckend hohe Fallzahl
1400 Hartz-IV-Haushalte in Bochum haben in den letzten Wochen Aufforderung zur Senkung ihrer "Kosten der Unterkunft" von der ARGE erhalten oder werden eine solche Aufforderung in den nächsten Tagen in ihren Briefkästen finden....
Dienstag 17. Januar 2006 Mieterverein kritisiert Verschwendung von Steuergeld
Der Mieterverein begrüßt nachdrücklich das "Badezimmer-Urteil" des Sozialgerichts Dortmund, kritisiert aber, dass es überhaupt zu der Entscheidung kommen musste.
Dienstag 17. Januar 2006 Hartz IV: Wohnung ohne Bad unzumutbar
Eine schallende Ohrfeige hat sich die ARGE Bochum beim zuständigen Dortmunder Sozialgericht abholen dürfen: Per einstweiliger Verfügung verdonnerten die Richter die ARGE, einem Langzeitarbeitslosen die Miete für eine Wohnung mit...
Mittwoch 21. Dezember 2005 Hartz-Urteile zu Kosten der Unterkunft
Hartz IV beschäftigt natürlich auch Gerichte - die neu geschaffenen Sozialgerichte zuerst. So war es nur eine Frage der Zeit, bis auch erste Urteile zu Thema „Kosten der Unterkunft“ vorlagen. MieterForum stellt einige...
Freitag 18. November 2005 Umzugskosten in tatsächlicher Höhe
Ist der Umzug einer ALG II-Bezieherin notwendig oder hat die Jobagentur selbst zum Umzug aufgefordert, muss sie auch die Kosten des Umzugs übernehmen, und zwar nicht nach irgendwelchen Pauschalen, sondern nach dem tatsächlichen...
Donnerstag 03. November 2005 Hausbesuche
Die Hetze von Bundeswirtschaftsminister Clement, dessen Haus Hartz IV-Empfänger in einer Broschüre mit Parasiten verglichen hatte, hat für breite Empörung gesorgt. Es wurde sogar Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet....
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