Mieterforum Bochum - Nr. 61

Mieterforum III / 2020 6 ::: Bochum Fotos: Stadt Bochum Wer räumt den Schrott weg? Immer wieder liest man in der Zeitung von Häusern, die einen ganzen Stadtteil verschandeln: Zerborstene Fenster, Löcher im Dach, Risse in der Fassade, bröckelnder Putz, wucherndes Unkraut. Immer wieder liest man von erbosten An- wohnern und einer Stadtverwaltung, die sagt: „Wir können nichts machen.“ Ist das so? Und wenn ja: Woran liegt das? Seit 2013 gibt es in Bochum das soge- nannte „Verdachtsimmobilienkataster“. Es erfasst Gebäude, deren baulicher Zu- stand – freundlich formuliert – zu wün- schen übrig lässt. Zustande kommt es einerseits durch Meldungen aus der Be- völkerung, zum Anderen aber auch durch Außendienstmitarbeiter der Stadt, de- ren Blick für Gebäudemängel zu diesem Zweck geschult worden ist – Vermes- sungstrupps zum Beispiel. Das Kataster wird laufend fortgeschrie- ben. Gebäude, deren Zustand verbes- sert worden ist, verschwinden daraus, andere kommen neu hinzu. Zur Zeit enthält es 173 Gebäude überall im Stadtgebiet. Sie werden in drei Katego- rien eingeteilt: Grün sind Gebäude, bei denen ein Eingreifen seitens der Stadt derzeit nicht notwendig erscheint – das sind aktuell 94 Häuser. Die 57 Gebäu- de in der Kategorie Gelb stehen sozusa- gen „unter verschärfter Beobachtung“. Mindestens einmal jährlich wird kont- rolliert, ob sich ihr Zustand unzumut- bar verschlechtert hat. Bei den 22 Häu- sern der Stufe Rot stellt sich diese Frage nicht mehr: Hier hat die Stadt bereits eingegriffen, um negative Auswirkun- gen auf das Umfeld zu verhindern oder abzustellen. Die Fäden laufen zusammen bei Holger Ernst vom Amt für Geoinformation, Lie- genschaften und Kataster. Er ist die zent- rale Anlaufstelle einer fachübergreifenden Arbeitsgruppe innerhalb der Verwaltung. Denn je nach Einzelumständen sind sehr unterschiedliche Ämter involviert. Bewohnt oder leer? „Wir müssen grundsätzlich unterschei- den, ob eine Immobilie noch ganz oder teilweise bewohnt ist, oder ob sie leer steht“, sagt er. Denn wenn noch Mieter im Hause sind, greift das Wohnungsauf- sichtsgesetz des Landes Nordrhein-West- falen. Zuständig für die Wohnungsauf- sicht ist das Amt für Stadtentwicklung und Wohnen. Es kann, wenn die Mindest- anforderungen an Wohnraum, die ge- setzlich genau definiert sind, nicht ein - gehalten werden, einschreiten – zum Beispiel mit einem „Instandsetzungsge- bot“, oder, wenn nichts mehr hilft, mit einer „Unbewohnbarkeitserklärung“. Sowas ist in Bochum tatsächlich schon einmal passiert, zum Beispiel in der Brün- selstraße im Zillertal. „Wenn das Haus hingegen leer ist, wird es sehr viel schwieriger“, weiß Holger Ernst. „Dann hilft nur noch das Bauordnungs- recht weiter, und das greift nur, wenn von der Immobilie eine Gefahr für die öffent- liche Sicherheit ausgeht.“ Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn Ziegel auf den Gehsteig fallen. Manchmal reichen dann Sicherungsmaßnahmen, aber das Reper- toire der Maßnahmen reicht auch bis zur Instandsetzungs- oder zur Abrissverfü- gung. Auch das ist in Bochum schon vor- gekommen, in der Dannebaumstraße in Laer. „Aber zunächst mal“, sagt Holger Ernst, „versuchen wir, auf die Eigentümer zuzugehen und ihnen Hilfen anzubieten.“ Leerstand allein reicht nicht Und der Leerstand an sich ist kein Grund zum Eingreifen? „Leider nein“, sagt Hol- ger Ernst. „Bochum hat keine Zweckent- fremdungssatzung erlassen. Also ist Leer- stand allein nicht gesetzeswidrig.“ Erst wenn Be- oder Anwohner von eklatanten Mängeln beeinträchtigt oder gefährdet werden, kann die Behörde eingreifen. Kontakt: Schwierigkeiten mit Problemimmo- bilien? Egal, ob Sie drin wohnen oder in der Nachbarschaft: Zent- rale Anlaufstelle bei der Stadtver- waltung ist Holger Ernst vom Amt für Geoinformation, Liegenschaf- ten und Kataster: T: 910 2969 E: HErnst@bochum.de Vorher – nachher: Schrottimmobilie an der Dannenbaumstraße in Bochum Laer.

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